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Kein Name aus Mittelhessen im Wiesbadener Ministerkarussell
Kreis Gießen - Gießen
Geschrieben von: Anzeigerlokal
am: Donnerstag, 23. Oktober 2008 um 21:44 - Gelesen: 3713 mal

"Die Gesprächsleitung von Andrea Ypsilanti war ziel- und ergebnisorientiert und sehr sachlich. In guter Atmosphäre ging sie sehr verantwortungsbewusst mit unserer Zeit um." So bewertete kein Genosse, sondern die Gießener Bürgermeisterin Gerda Weigel-Greilich vom Bündnis 90/Die Grünen die Verhandlungsrunden zwischen den Sprechern ihrer Partei und der SPD in Wiesbaden, in denen die sachlichen Voraussetzungen für eine eventuelle Regierungsbildung bei Duldung durch "Die Linke" geschaffen werden sollen.

Weigel-Greilich ist als Mitglied des Landesvorstandes der Grünen die einzige Vertreterin aus dem Kreis Gießen bei der Hauptverhandlungsrunde beider Parteien. Heute soll das Ergebnis verkündet werden. Vorsichtig wurden in Wiesbaden in den vergangenen Tagen bereits Listen gehandelt, wer denn in einem Kabinett Ypsilanti Minister werden könnte. Auffällig war dabei, dass kein Name aus Mittelhessen genannt wurde. Das war unter der CDU anders, denn da gibt es einen Innenminister Volker Bouffier aus Gießen und einen Finanzminister Karlheinz Weimar aus Limburg-Weilburg. Mit Norbert Kartmann aus der Wetterau ist ein Mittelhesse Landtagspräsident und der ehemalige Kultus- und Justizminister Christean Wagner aus Marburg ist heute Fraktionsvorsitzender.

"Und ­ was hat uns das gebracht?" Diese provokative Frage stellte gestern auf Anfrage der Gießener Unterbezirksvorsitzende der SPD Thorsten Schäfer-Gümbel. Er gehört zu der Verhandlungsgruppe mit den Grünen, die sich mit Wirtschaft und Verkehr beschäftigt hat. Auch er spricht von einer angenehmen Atmosphäre in einer Runde. Für "TSG" wie er unter Freunden genannt wird, sind die Entscheidungen in der Sache wichtiger, denn davon könnten dann auch die Mittelhessen profitieren. Zu Personalfragen aber wollte er gestern wie alle seine Kollegen oder die Pressestellen von SPD und Grünen nichts sagen: "Darüber wird erst nach der Einigung in den Sachfragen geredet."

Die dritte Person, die in Wiesbaden mitverhandelt, ist der Gießener SPD-Vorsitzende Gerhard Merz. Er ist Mitglied der Arbeitsgruppe, die sich mit sozialen Fragen beschäftigt. Da geht es zum Beispiel um den Arbeitsmarkt, um Frauenfragen oder die Integration von Mitbürgern mit Migrationshintergrund "Wir waren recht flott unterwegs", meinte er gestern. Einmal sei sechs und zweimal neun Stunden verhandelt worden, "dann war alles erledigt". Nur wenige Fragen wurden zur Entscheidung in die Hauptrunde vertagt. Dazu hätte ­ wie in allen anderen Arbeitsgruppen auch ­ die Frage gehört, wie die Ressorts in den Ministerien zugeschnitten sein sollen. Fünf Tage lang musste Weigel-Greilich in Wiesbaden präsent sein. Gestern Morgen ging sie davon aus, dass am Abend alles erledigt sein wird und heute inhaltliche Ergebnisse präsentiert werden. Wann Namen verkündet werden, wusste sie nicht genau zu sagen. Mit den Ergebnissen der Verhandlungen aber war sie bis zum gestrigen Zeitpunkt sehr zufrieden. Zur Nagelprobe aber kommt es im Landtag, wenn sich Andrea Ypslanti zur Wahl für den Posten des Ministerpräsidenten stellt. Immerhin verfügen SPD und Grüne bei Duldung durch die Linken nur über eine Mehrheit von zwei Stimmen. Und die Genossin Dagmar Metzger aus Darmstadt hat schon seit langem medienwirksam angekündigt, dass sie einer solchen Regierung nicht zustimmt.


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