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Grabe-Bolz erlässt Haushaltssperre: Was sagen Sie dazu?
Kreis Gießen - Gießen
Geschrieben von: Anzeigerlokal 04
am: Mittwoch, 20. April 2011 um 12:07 - Gelesen: 5211 mal
Geringere Einnahmen – dramatisch höhere Ausgaben. Für Oberbürgermeisterin (OB) Dietlind Grabe-Bolz (SPD) Anlass, die Reißleine zu ziehen: Sie hat eine sofortige Haushaltssperre erlassen. Die aktuelle Kassenlage habe dieses drastische Mittel erforderlich gemacht, erklärte die OB, die auch Kämmerin der Stadt ist. Eine entsprechende Verfügung auf der Grundlage der Hessischen Gemeindeordnung mit sofortiger Wirkung sei den Ämtern zur Kenntnis gegeben worden. Heute will die Verwaltungschefin die Beschäftigten informieren. Die Haushaltssperre hat die Wirkung, dass nur unaufschiebbare beziehungsweise rechtlich verpflichtende Maßnahmen durchgeführt werden dürfen. Bei entsprechender Begründung kann der Magistrat weitere Ausnahmen davon billigen. Die Stadtkämmerin stellt allerdings klar: „Wir müssen jetzt wegen unserer Kontosituation aber eine hohe Messlatte für die Ausnahmen anlegen. Jede Privatperson müsste in der gleichen Situation seine Ausgaben auf unbedingt notwendige Dinge beschränken.“ Was sagen Sie, liebe Leserinnen und Leser, dazu.

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