Lokale Beiträge aus der Region Gießen - Jetzt michmachen »

Der Computer Doktor in Gießen - Reparatur, Service, Schulung - klicken und mehr lesen »



Drucken PDF E-Mail
Beitrag ausdrucken PDF erstellen per E-Mail senden Bearbeiten
       
Zweckverbände Hallenbad: Richtige Argumente – gemeinsam handeln
Main-Kinzig-Kreis - Freigericht
Geschrieben von: Andreas Müller
am: Dienstag, 23. Juni 2009 um 15:35 - Gelesen: 10075 mal

LINKE unterstützen SPD Freigericht und Freie Wähler Main-Kinzig, beim Kampf um die Schwimmbäder Platsch Freigericht und das Hallenbad Gelnhausen

Mit dem geplanten Ausstieg des Main-Kreises aus den Hallenbadzweckverbänden überlässt er Gelnhausen, Gründau und Linsengericht und Freigericht die Kosten der Sanierung und des Betriebs alleine

Der Ausstieg des Main-Kinzig-Kreises aus dem Freigerichter Hallenbadzweckverband beschäftigte die Gemeindevertretung und auch den Zweckverband Platsch. Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag Andreas Müller ist auch Mitglied im Zweckverband des Platsch. Müller machte deutlich, dass er die Position der Freigerichter SPD teile und den Ausstieg des Kreises aus dem Zweckverband ablehne. Ebenso wie die SPD Freigericht vertritt Müller die Auffassung, die Zustimmung zum Ausstieg des Kreises aus dem Zweckverband bedeute, dass Freigericht sein Bad irgendwann schließen müsse. Ferner teile er Meinung der SPD, dass der Kreis gar nicht aus dem Zweckverband aussteigen könne. Dies sei nicht nur die Meinung des Hessischen Städte- und Gemeindebund, sondern habe auch die Klage der Stadt Maintal gegen den Main-Kinzig-Kreis gezeigt. Die Entschädigung von 1,3 Millionen Euro plus der abschließenden Beitragsrate des Kreises für 2009 sei in der Tat, wie Joachim Heldt (SPD) festgestellt hat ein "trojanisches Lockangebot".

Was für Freigericht gelte, gelte auch für den Hallenbadzweckverband „Mittleres Kinzigtal". Die Ankündigung des Main-Kinzig Kreises sich aus diesem zu verabschieden und den Kommunen Gelnhausen, Gründau und Linsengericht die Last eines Hallenbadbetriebes alleine zu überlassen, sei ein großer politischer Fehler gewesen und zeigt die doppelzüngige Politik der Großen Koalition im Main-Kinzig-Kreis. Bei jeder Gelegenheit wird die kommunalen Familie gepriesen und eine Kostenteilung als sinnvolle Lösung bei gemeinsamen Aufgaben angesehen. Doch jetzt soll ein Vertrag, der fast vierzig Jahre Gültigkeit hatte und von allen Beteiligten als richtig und angemessen bewertet wurde, gekündigt werden. In Gelnhausen beträgt das trojanisches Lockangebot 1,5 Mio. EURO.

Die LINKEN teilen die Meinung der Freien Wähler, dass der Main-Kinzig-Kreis als Schulträger sich seiner Pflichtaufgabe seinen Schülerinnen und Schülern einen Schwimmunterricht im Rahmen des Schulsportes anzubieten nicht entledigen darf und die Verantwortung an der Beteiligung der Sanierung und den laufenden Betriebskosten nicht den Städten und Gemeinden überlassen darf.

Mit dem Ausstieg des Main-Kinzig-Kreises aus den Hallenbadzweckverbänden „Mittleres Kinzigtal" und Platsch gibt der Kreis in der Tat eine Bankrotterklärung ab und trifft eine Entscheidung gegen die Bürgerinnen und Bürger, gegen die Vereine und gegen die Schülerinnen und Schüler. Ob das Fortbestehen der Hallenbäder in Zukunft möglich sein wird und ob die Benutzung noch zu einem moderaten Preis möglich sein wird, ist ohne die Beteiligung des Main-Kinzig-Kreises fraglich. Müller befürchtet, dass die Städte und Gemeinden, wenn sie die Kosten nicht mehr tragen könnten in sogenannte PPP Modelle einsteigen könnten, bei denen private Investoren einsteigen und die Bäder zu reinen Spaßbädern umgestalteten. Ergebnis sei in solchen Fällen, dass der Schul- und Vereinsport nicht mehr stattfinden könne und die Eintrittspreise exorbitant stiegen.

Die LINKEN kündigten deshalb einen Dringlichkeitsantrag für die nächste Kreistagssitzung an und hoffen, dass die SPD Kreistagfraktion auf die Argumente der Freigerichter SPD eingehe und den Ausstieg aus den Zweckverbänden verhindere. Ebenso sei es erfreulich, dass alle Vertreter der Freien Wähler im Kreis offenbar bereit sind, das Abstimmungsverhalten der UWG Freigericht zu korrigieren.


Kommentare (2)Add Comment
Peter Kleinsorge
geschrieben von Peter Kleinsorge, Juni 25, 2009
mehr Verbündete suchen
Hallo Herr Müller,
grundsätzlich stimme ich Ihnen zu, dass die Ausstiegsprämie des Kreises bezüglich der Bäder im Freigericht und Gelnhausen ein Danaergeschenk ist.

Für richtig halte ich es auch dass der Kreis an Schulstandorten, wenn das Fach Schwimmen zum Lehrplan gehört, seinen Beitrag zum Betrieb des Schwimmbades zu leisten hat.

Es kann auch nicht im Interesse von Schwimmvereinen sein dass kommunal betriebene Bäder schließen.
Spaßbäder bedienen ein anderes Publikum und von der Kostenseite betrachtet ist es für Sportvereine wahrscheinlich nicht möglich diese zu Trainingszwecken zu nutzen.
Durch private Investoren betriebene Spaßbäder sind sicher kein Ersatz für traditionelle Hallenbäder zumal diese ganz anders gestaltet werden, denn der Investor braucht ein Zahlungskräfdtiges Publikum und will ja Gewinne machen.

Wenn die Verträge, wie von Ihnen beschrieben wurden, abgeschlossen wurden, so dass der Kreis alleine nicht aussteigen kann ist braucht es der Zustimmung des Vertragspartners.

Wenn wir mit unserer Einschätzung richtig liegen, können die Vertragspartner, so nicht parteipolitisch Instrumentalisiert, das Angebot des Kreises gar nicht annehmen.
Daraus lässt sich ableiten dass der Kreis der potentiellen Verbündeten größer ist und nicht nur im Kreistag, sondern auch in den betroffenen Kommunen und bei den Vereinen gesucht werden muss.

Grüße
Peter Kleinsorge
Reinhold Hardt
geschrieben von Reinhold Hardt, Juli 23, 2009
Auch Hallo Herr Müller !
Es ist toll, dass es noch Leute gibt,die um den langfristischen Erhalt von Platsch kämpfen.
Was sich UWG Freigericht leistet ist eine Schande.smilies/cool.gif
Gruß
Hardt

Kommentar schreiben
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben. Bitte registrieren, wenn Sie noch kein Konto haben.

busy
Aktualisiert ( Dienstag, 23. Juni 2009 um 15:38 )
 
 
Kreis GießenALLE BEITRÄGE ANSEHEN »
Mein anzeigerlokal Profil
Jetzt registrieren » Sie sind noch kein Autor und möchten Artikel schreiben? Registrieren Sie sich schnell und kostenlos.
Zugangsdaten vergessen?
Anmeldung für Vereine » Spezielle Anmeldung für offizielle Vereinsvertreter.
Jetzt als Verein registrieren »
Andere LandkreiseWetteraukreis

Vogelsbergkreis

Main-Kinzig-Kreis

Hochtaunuskreis

Lahn-Dill-Kreis

Limburg-Weilburg

Marburg-Biedenkopf

Aktuelle Termine

Mittwoch, 06. Juni 2018
ab 18.30 Uhr
bis 21.30 Uhr
DIG-Jahreshauptversammlung mit Vorstandswahlen 2018
Activities
X
Online Chat
X
Ihr Status: 
Verfügbar
Bitte anmelden um zu chatten.
Online Chat (0)
 
Wir haben 1319 Gäste online
Ein Angebot von:
Gieener Anzeiger
Gießener Anzeiger
Gelnhäuser Tageblatt
Kreis Anzeiger
Lauterbacher Anzeiger
Oberhessische Zeitung
Usinger Anzeiger
mittelhessen-mail.de
mittelhessen-mail.de
Tools für Webseiten
PHP Plugin WordPress Plugin RSS Webseite
Plugins Wordpress Community