Lokale Beiträge aus der Region Gießen - Jetzt michmachen »

Der Computer Doktor in Gießen - Reparatur, Service, Schulung - klicken und mehr lesen »



Drucken PDF E-Mail
Beitrag ausdrucken PDF erstellen per E-Mail senden Bearbeiten
       
Verfassungsbeschwerde von Jehovas Zeugen hat wieder Erfolg
Limburg-Weilburg - Selters
Geschrieben von: Hans-Joachim Schalies
am: Mittwoch, 12. August 2015 um 14:38 - Gelesen: 4078 mal

Bestimmung der Landesverfassung Bremens für nichtig erklärt

Selters/Taunus — Mit der Entscheidung öffnet das Bundesverfassungsgericht den Weg, dass Jehovas Zeugen auch in Bremen die Körperschaftsrechte erhalten. Dazu Werner Rudtke, Sprecher des Zweigkomitees von Jehovas Zeugen: „Wir gehen jetzt davon aus, dass das Land Bremen rasch einen Weg findet, dem Urteil zu entsprechen, und wir wie in den allermeisten anderen Bundesländern die Körperschaftsrechte erhalten.“

Nach mehr als 15-jähriger Verfahrensdauer erhielt die Religionsgemeinschaft Jehovas Zeugen in Deutschland im Jahr 2006 die Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts. In der Folge wurden in allen anderen Bundesländern Zweitverleihungsanträge gestellt. Die Zweitverleihungen erfolgten überwiegend im Jahr 2009. In den Ländern Baden-Württemberg, Bremen und Nordrhein-Westfalen stehen sie bis heute noch aus.

Die Bremer Verwaltung hatte ihre Prüfung der Verleihungsvoraussetzungen positiv abgeschlossen. Der daraufhin vom Bremischen Senat 2009 eingebrachte Gesetzentwurf zur Verleihung der Körperschaftsrechte wurde 2011 von der Bremischen Bürgerschaft abgelehnt. Das Bundesverfassungsgericht stellt mit seinem heute veröffentlichten Beschluss vom 30. Juni 2015 (2 BvR 1282/11) fest, dass die Religionsgemeinschaft hierdurch in ihrer Religionsfreiheit verletzt wurde. Außerdem wurde die zugrundeliegende Regelung der Landesverfassung der Freien und Hansestadt Bremen für verfassungswidrig und damit für nichtig erklärt. Damit gewinnen Jehovas Zeugen erneut ein Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht im Rahmen der Verleihung der Körperschaftsrechte.

Jehovas Zeugen gehen davon aus, dass nun Bewegung in die noch offenen Zweitverleihungsverfahren kommt. Insbesondere stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass „die Pflicht zu bundesfreundlichem Verhalten gebietet …, dass die Länder ihre jeweilige Prüfung nicht völlig losgelöst von den in den anderen Ländern gewonnenen Ergebnissen durchführen, sondern diese angemessen berücksichtigen“. Weiter führen die Richter aus, dass das wichtige Merkmal der Rechtstreue nicht regional teilbar sei. Die Rechtstreue der Religionsgemeinschaft wird nun bundesweit bereits seit einem Vierteljahrhundert geprüft und bestätigt.

Die mehr als 2 000 Zeugen Jehovas in Bremen erwarten nun, dass auch ihnen ihre legitimen Rechte vollständig gewährt werden.

 

Medienkontakt:
Gajus Glockentin, Telefon +49 (0)6483 412877
www.jw.org

 
Kommentare (0)Add Comment

Kommentar schreiben
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben. Bitte registrieren, wenn Sie noch kein Konto haben.

busy
 
 
Kreis GießenALLE BEITRÄGE ANSEHEN »
Mein anzeigerlokal Profil
Jetzt registrieren » Sie sind noch kein Autor und möchten Artikel schreiben? Registrieren Sie sich schnell und kostenlos.
Zugangsdaten vergessen?
Anmeldung für Vereine » Spezielle Anmeldung für offizielle Vereinsvertreter.
Jetzt als Verein registrieren »
Andere LandkreiseWetteraukreis

Vogelsbergkreis

Main-Kinzig-Kreis

Hochtaunuskreis

Lahn-Dill-Kreis

Limburg-Weilburg

Marburg-Biedenkopf

Aktuelle Termine

Mittwoch, 22. November 2017
ab 19.30 Uhr
bis 21.30 Uhr
Deutsch-italienischer Gesprächskreis "Volontariato in Italia"
Activities
X
Online Chat
X
Ihr Status: 
Verfügbar
Bitte anmelden um zu chatten.
Online Chat (0)
 
Wir haben 2856 Gäste online
Ein Angebot von:
Gieener Anzeiger
Gießener Anzeiger
Gelnhäuser Tageblatt
Kreis Anzeiger
Lauterbacher Anzeiger
Oberhessische Zeitung
Usinger Anzeiger
mittelhessen-mail.de
mittelhessen-mail.de
Tools für Webseiten
PHP Plugin WordPress Plugin RSS Webseite
Plugins Wordpress Community